Das Verständnis füreinander ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor für eine funktionierende kommunale Selbstverwaltung und eine gute Entwicklung der gesamten Region. Landkreis und Kommunen – gemeinsam übernehmen wir Verantwortung für eine starke Region.
Bürgermeister und Landrat vertreten unterschiedliche Gebietskörperschaften mit eigenen Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten. Im Kern verfolgen sie jedoch dasselbe Ziel: das Wohl der Bürgerinnen und Bürger.
Während der Bürgermeister die Interessen seiner Stadt oder Gemeinde vertritt, trägt der Landrat Verantwortung für den gesamten Landkreis und dessen überörtliche Aufgaben. Dazu gehören unter anderem die Sozial- und Jugendhilfe, das Gesundheitsamt, die Lebensmittelüberwachung, die Abfallwirtschaft, die Kreisstraßen, der öffentliche Personennahverkehr und die Kfz-Zulassung.
Kommunen kümmern sich vor allem um die Angelegenheiten direkt vor Ort; also um das unmittelbare Lebensumfeld von Ihnen, liebe Mitbürgerin und lieber Mitbürger:
- Bürgerservice und Verwaltung: Einwohnermeldewesen, Personalausweise, Reisepässe, Standesamt und Wahlen
- Bildung und Betreuung: Kindertageseinrichtungen, Grundschulen sowie weitere Schulen in kommunaler Trägerschaft (Hieberschule, Haldenberg-Realschule und Filseckschule)
- Kinder, Jugend und Senioren: Spielplätze, Jugendangebote, Seniorenarbeit und soziale Einrichtungen wie Jugendhaus
- Straßen und Verkehr: Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen, Gehwegen, Radwegen und öffentlichen Plätzen
- Bauen und Wohnen: Stadtentwicklung, Flächennutzungs- und Bebauungsplanung sowie kommunale Wohnbau-Bauprojekte
- Sicherheit und Ordnung: Feuerwehr, örtliche Gefahrenabwehr und Aufgaben der Ortspolizeibehörde
Umwelt und Infrastruktur: Grünflächenpflege, Abwasserbeseitigung, öffentliche Einrichtungen und örtlicher Umweltschutz
- Kultur, Sport und Freizeit: Bibliotheken, Sport- und Badeanlagen, Veranstaltungsräume, Kulturangebote und Vereinsförderung
- Wirtschaft: Gewerbe- und Wohnraumentwicklung, örtliche Wirtschaftsförderung
- Finanzen: Kommunaler Haushalt, Gebühren, Steuern und Investitionen
Dabei sind Landkreis und Kommunen aufeinander angewiesen. Viele Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam bewältigen – von der Schulentwicklung, Mobilität und Gesundheitsversorgung über Klimaschutz und Hochwasserschutz bis hin zu Wirtschaftsförderung, Integration und Katastrophenschutz. Eine Kommune kann sich nicht isoliert entwickeln. Umgekehrt braucht auch ein starker Landkreis leistungsfähige und zukunftsfähige Städte und Gemeinden.
Die Kreisumlage
Besonders deutlich wird diese gegenseitige Abhängigkeit bei der Finanzierung der Kreisaufgaben. Über die Kreisumlage leisten die Städte und Gemeinden einen wesentlichen finanziellen Beitrag zum Kreishaushalt. Gleichzeitig stellt die Umlage eine erhebliche Belastung für die kommunalen Haushalte dar.
Der Landkreis braucht finanziell leistungsfähige Kommunen genauso, wie die Kommunen einen leistungsfähigen Landkreis brauchen.
Eine steigende Kreisumlage schränkt den finanziellen Handlungsspielraum der Städte und Gemeinden ein und kann notwendige Investitionen vor Ort erschweren. Andererseits benötigt auch der Landkreis eine auskömmliche Finanzierung, um seine Aufgaben zuverlässig erfüllen zu können.
Deshalb braucht es gegenseitiges Verständnis für die finanziellen Herausforderungen auf beiden Ebenen, Transparenz bei den Ausgaben und einen verantwortungsvollen Umgang mit den vorhandenen Mitteln. Ziel muss es sein, die Kreisaufgaben wirtschaftlich und effizient zu erfüllen und gleichzeitig die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten.
Zusammenarbeit, die sich vor Ort auszahlt
Nicht nur Bürgermeister und Landrat, sondern auch die Verwaltungen müssen partnerschaftlich und lösungsorientiert zusammenarbeiten. Dass dies bereits funktioniert, zeigen beispielsweise die Bündelaktion für Photovoltaikanlagen, der Austausch zwischen Bauämtern und Baurechtsbehörden beim Bau des neuen Spielplatzes in Diegelsberg sowie die Zusammenarbeit im Feuerwehr- und Katastrophenschutz und beim Hochwasserschutz. Solche Beispiele zeigen, dass ein guter Austausch konkrete Vorteile bringt.
Gemeinsam die Zukunft gestalten
Ein vertrauensvolles Verhältnis ermöglicht es, Probleme frühzeitig anzusprechen, unterschiedliche Interessen auszugleichen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Gerade angesichts der Herausforderungen bei der wirtschaftlichen Entwicklung, der medizinischen Versorgung, der Mobilität, dem demografischen Wandel und der finanziellen Handlungsfähigkeit unserer Kommunen ist das unverzichtbar.
Kommunalpolitik endet nicht an der Gemeindegrenze. Zu einer erfolgreichen Kommunalpolitik gehört auch, über die eigenen Zuständigkeiten hinauszudenken und gemeinsam Verantwortung für die Zukunft unserer Region zu übernehmen.
Es grüßt Sie herzlich,
Ihr
Matthias Wittlinger
Bürgermeister Stadt Uhingen