Haushalt

Darin geht es um nichts weniger als die Finanzierbarkeit des laufenden Betriebs und zusätzlicher Vorhaben einer Kommune wie Uhingen. Normalerweise würden wir in Uhingen im Dezember den Haushaltsplan für das Folgejahr verabschieden. Aufgrund vorübergehender, personeller Engpässe werden wir dieses Jahr dieses Zeitziel – wie sehr viele andere Kommunen auch – nicht erreichen. Dennoch möchte ich die Gelegenheit nutzen und das Haushaltsplanverfahren transparent machen.

Der Haushalt einer Kommune ist ein zentrales Instrument der kommunalen Selbstverwaltung und spielt eine entscheidende Rolle bei der Planung und Umsetzung von Dienstleistungen und Projekten für die Bürgerinnen und Bürger. In Uhingen durchläuft der Haushaltsprozess mehrere wichtige Schritte, die sicherstellen, dass die finanziellen Mittel effizient und transparent eingesetzt werden. 

Bei der Planung und Umsetzung von Projekten, wie dem Bau eines neuen Feuerwehrgebäudes oder Kindergartens und anderen Großprojekten, müssen die Kosten genau kalkuliert und im Blick behalten werden. Diese Vorhaben sind oft mit erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden, die nicht nur die aktuellen Haushaltsmittel belasten, sondern auch zukünftige Spielräume einschränken können. Der Gemeinderat hat die Aufgabe, sicherzustellen, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen und dass die Gemeinde langfristig handlungsfähig bleibt. 

Darüber hinaus ist der Haushalt der Kommune von großer Bedeutung für den laufenden Betrieb der Stadt. Essenzielle Dienstleistungen wie Straßensanierungen, die Kinderbetreuung in Kindergärten und Schulen oder der Betrieb von Frei- und Hallenbädern müssen finanziert werden, um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in Uhingen weiterhin zu gewährleisten. Der Gemeinderat steht deshalb jedes Jahr aufs Neue vor der Aufgabe, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Investitionen in neue Projekte und der Sicherstellung der laufenden Betriebskosten zu finden.

Der Haushaltsprozess beginnt in den einzelnen Ämtern einer Gemeinde, wo die verschiedenen Fachbereiche ihre finanziellen Bedarfe für das Folgejahr anmelden. Jedes Amt, sei es das Stadtbauamt, das Sozialamt oder das Ordnungsamt, und jeder Fachbereich – etwa die Kinderbetreuung in Kindergärten und Schulen, das Kulturbüro oder Friedhofsamt – erstellen eine Übersicht über die benötigten Mittel für das kommende Haushaltsjahr. Diese Mittelanmeldungen sind oft das Ergebnis von Planungen, die auf den aktuellen Bedarf und zukünftige Projekte abgestimmt sind.

Nach der Mittelanmeldung erfolgt die Zusammenstellung der Anmeldungen durch die Verwaltung. Hierbei wird ein Haushaltsentwurf erstellt, der die finanziellen Mittel für die verschiedenen Bereiche und Projekte der Gemeinde auflistet. Dieser Entwurf wird in der Regel von der Kämmerei, dem zuständigen Finanzamt der Kommune, erstellt und umfasst sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben. Ein wichtiger Aspekt ist die Sicherstellung der Haushaltsausgeglichenheit, das heißt, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen dürfen. Ansonsten ist der Haushalt nicht genehmigungsfähig, was vom Landratsamt Göppingen angemahnt wird. Dann muss nachjustiert werden, was unnötig viel Zeit und Steuergeld (durch den zusätzlichen Aufwand innerhalb der Stadtverwaltung) kostet.

Sobald der Haushaltsentwurf fertiggestellt ist, wird er dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Gemeinderat ist das entscheidende Gremium, das die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertritt. In drei Phasen widmet sich der Gemeinderat dem Haushalt: nach der Einbringung haben die Mandatsträger in Uhingen die Zeit, das Zahlenwerk zu prüfen und ihre Anträge auf Streichungen von Posten oder zusätzliche Investitionen einzubringen und Stellung zu beziehen. Diese Anträge nimmt das Team der Stadtverwaltung dann, sozusagen als Hausaufgabe, mit ins Rathaus und prüft sie intensiv. Nachdem in einem zeitaufwändigen Prozess die Anträge über zusätzliche Investitionen oder geplante Streichungen innerhalb des Rathauses geprüft wurden, wird der neue Haushaltsentwurf zur Abstimmung dem Gemeinderat erneut vorgestellt.

Der Gemeinderat spielt bei den Haushaltsberatungen auf kommunaler Ebene eine zentrale Rolle und trägt eine enorme Verantwortung für die finanzielle Gesundheit der Gemeinde. In Zeiten begrenzter finanzieller Mittel ist es besonders wichtig, dass der Gemeinderat sorgfältig abwägt, wie die verfügbaren Ressourcen eingesetzt werden.

Um die bestmögliche Entscheidung zum Wohle der Allgemeinheit fällen zu können, stehen den Mitgliedern des Gremiums ausgewiesene Experten zur Seite: die Profis der Stadtverwaltung, die zum Teil über jahrzehntelange Erfahrung verfügen. Sie leisten die Vorarbeit, behalten den Überblick über Baupreise, Fördermöglichkeiten, steuerliche sowie gesetzliche Vorgaben. 

Durch weitsichtige Entscheidungen und eine transparente Haushaltsführung kann der Gemeinderat dazu beitragen, dass die Uhingen auch in Zukunft für folgende Generationen lebens- und liebenswert bleibt und die Bedürfnisse von Ihnen, liebe Mitbürgerin und lieber Mitbürger, erfüllt werden.

Ihr Matthias Wittlinger 

Bürgermeister