Produktsicherheit, -haftung und -verantwortung

Werden in Ihrem Unternehmen Produkte hergestellt, müssen Sie eine Reihe von Vorschriften beachten. Diese Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft (EG) gelten europäisch einheitlich und dienen sowohl dem Schutz der Verbraucher als auch der Umwelt. Sie sollen einen freien Warenverkehr Ihrer Produkte im gesamten europäischen Binnenmarkt ermöglichen.

Produktsicherheit

Alle Produkte dürfen vom Wirtschaftsakteur (Hersteller, Bevollmächtigten, Einführer oder Händler) anderen bereitgestellt werden, wenn sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung sicher sind und den jeweiligen gesetzlichen Anforderungen genügen. Die Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft (EG) schreiben für bestimmte Produkte wie zum Beispiel Maschinen, Spielzeuge oder elektrische Geräte die Kennzeichnung mit dem CE-Zeichen (auch CE-Kennzeichnung genannt) vor.

Mit diesem CE-Zeichen erklärt der Hersteller (beziehungsweise sein Bevollmächtigter), dass das Produkt nach den geltenden europäischen Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Anforderungen hergestellt wurde. Das CE-Zeichen muss gut sichtbar, lesbar und dauerhaft am Produkt angebracht sein. Für besondere Produktgruppen (zum Beispiel Aufzüge, bestimmte Maschinen oder bestimmte persönliche Schutzausrüstungen) besteht unter Umständen auch die Verpflichtung, dass der Hersteller eine benannte Stelle (notified Body) beteiligt, die das Produkt unabhängig prüft.

Eine wichtige Aufgabe im Zusammenhang mit der Produktsicherheit ist, als hoheitliche Aufgabe der Länder, die Marktüberwachung. Diese Aufgabe soll gewährleisten, dass die jeweiligen Anforderungen, zum Beispiel im Zusammenhang mit der sicheren Verwendung des Produktes, durch die einzelnen Wirtschaftsakteure erfüllt werden. Die Marktüberwachungsbehörden prüfen dazu stichprobenartig Produkte und gehen im Falle von Mängeln auf die betroffenen Wirtschaftsakteure zu.

Produkthaftung

Sollte trotz aller Sicherheitsvorkehrungen und Prüfungen ein Produkt fehlerhaft in Verkehr gebracht worden sein, müssen Sie gegebenenfalls dafür haften.

Produktverantwortung

Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Produktverantwortung. Das bedeutet, dass Sie als Hersteller für die gesamte "Lebensdauer" eines Produktes - also vom ersten Entwurf bis zur umweltgerechten Entsorgung - verantwortlich sind. In Deutschland werden die entsprechenden EU-Richtlinien beispielsweise durch die Elektrostoff-, Verpackungs-, Altfahrzeug- oder Altölverordnungen sowie das Elektro- und Elektronikgesetz und das Batteriegesetz umgesetzt.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Umweltministerium hat ihn am 18.07.2019 freigegeben.

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