Informationen der Stadtverwaltung

Grund-, Hunde- und Gewerbesteuer 2019

Am 15.02.2019 werden die vierteljährlichen Vorauszahlungsraten der Grund- und Gewerbesteuer zur Zahlung fällig. Die jährliche Hundesteuer 2019 wird ebenfalls am 15.02.2019 fällig. Alle nicht am Abbuchungsverfahren beteiligten Steuerpflichtigen bitten wir, die Vorauszahlungen, sofern bisher keine Zahlung erfolgte, rechtzeitig an die Stadtkasse Uhingen unter Angabe des Buchungszeichens zu überweisen. Bei nicht termingerechter Bezahlung sind die gesetzlichen Mahngebühren und Säumniszuschläge zu erheben. Wenn der Stadt eine Abbuchungsermächtigung / ein SEPA-Mandat erteilt wurde, wird die Abbuchung vom Girokonto von der Stadtkasse veranlasst.


Ortsputzete am 16. März 2019 -Termin bitte jetzt schon vormerken!

In diesem Frühjahr ist wieder eine Putzaktion vorgesehen. Wir wollen wieder frühzeitig unsere Stadt von Schmutz, Abfall und weggeworfenen Gegenständen reinigen. Wer mit gutem Beispiel vorangehen will und wer Wert auf ein sauberes Uhingen legt, ist zum Mitmachen bei dieser Putzaktion herzlich eingeladen. Helfen Sie mit Uhingen wieder ein Stück sauberer zu machen. Merken Sie sich den Termin deshalb heute schon vor. Es wäre schön, wenn möglichst viele Helferinnen und Helfer mitmachen würden.


Wasserzins und Abwassergebühren

Alle Wasserabnehmer erhalten bis Ende kommender Woche die Abrechnungsbescheide für Wasserzins, Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren des Jahres 2018. Die unter Berücksichtigung geleisteter Abschläge sich ergebenden Nachforderungen werden am 28.02.2019 zur Zahlung fällig. Soweit der Stadtkasse ein SEPA-Mandat für Wasserzins/Abwassergebühren vorliegt, erfolgt die Abbuchung auf dem Girokonto zum Fälligkeitszeitpunkt. Wenn Sie am Abbuchungsverfahren nicht teilnehmen, ist die Gebührenforderung unter Angabe des Buchungszeichens an die Stadtkasse Uhingen zu überweisen. Für die Wassergebührenberechnung für 2018 gab es keine Preisänderung. Der Wasserzins beträgt seit dem Jahr 2016 1,75 € pro cbm. Die Schmutzwassergebühr bleibt bei 2,28 € pro cbm, die Niederschlagswassergebühr beträgt nach wie vor 0,48 € pro qmversiegelter Fläche.
Nachdem sich für die neu errechneten Abschläge keine weiteren Zahlungsaufforderungen ergehen, empfehlen wir allen Wasserabnehmern, die noch nicht zum großen Kreis der Bankabbucher gehören, am Einzugsverfahren teilzunehmen. Bei Abnehmern mit einem Guthaben von weniger als 20,00 € werden wir eine Verrechnung des ausgewiesenen Guthabens mit der zum 31.03.2019 fälligen, neu berechneten Abschlagszahlung vornehmen. Sofern Sie damit einverstanden sind, brauchen Sie bei der zum 31.03.2019 auszuführenden Zahlung lediglich das Guthaben von der Abschlagsrate abziehen und den verbleibenden Betrag überweisen. Alles Weitere erledigen wir.
Sollten Sie jedoch eine Erstattung wünschen, können Sie den Kleinbetrag während den Öffnungszeiten bei unserer Stadtkasse abholen. Soweit eine Rücküberweisung beantragt wird, bitten wir Sie, unter Telefon Nr. (07161) 9380-146 Ihre IBAN und Bankverbindung BIC durchzugeben.
WICHTIG! Im Interesse der Wasserabnehmer müssen wir wiederholt darauf hinweisen, dass Wasserinstallationen, Überdruckventile an Boilern und Zentralheizungen, Schwimmerventile bei Zisternenanlagen, die mit Frischwasser nachgespeist werden, Toilettenspülungen und Gartenwasserleitungen, Ventile von Waschmaschinen usw. immer wieder auf Dichtheit und Funktionsfähigkeit zu überprüfen sind. Sollte der Wassermesser permanent einen Verbrauch anzeigen, ohne dass Wasser entnommen wird, ist unzweifelhaft eine undichte Stelle vorhanden. Außerdem bitten wir die Wasserabnehmer, die Stadtverwaltung umgehend zu benachrichtigen, wenn der Wassermesser wegen eines Defekts keinen Verbrauch mehr anzeigt. Der Austausch des Messers erfolgt kostenlos durch die Stadt. Dadurch wird vermieden, dass über einen längeren Zeitraum eine Schätzung des Wasserverbrauchs vorgenommen werden muss.


Feuersicherheit bei Faschingsveranstaltungen

Die bei Faschingsveranstaltungen übliche Ausschmückung von Räumen bringt erfahrungsgemäß eine erhöhte Brandgefahr mit sich. Es wird daher erneut auf nachstehende Vorsorgemaßnahmen hingewiesen; sofern es sich dabei um Veranstaltungen im Sinne der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) handelt.
1.  Zur Ausschmückung von Räumen dürfen nur schwer entflammbare Materialien verwendet werden. Ausschmückungen in notwendigen Treppenräumen müssen aus nichtbrennbarem Material bestehen - § 33 Abs. 5 VStättVO. Ausstattungen müssen mindestens aus schwerentflammbarem Material bestehen - § 33 Abs. 3 VStättVO. Requisiten müssen aus mindestens normalentflammbarem Material bestehen.
2.  Ausschmückungen müssen unmittelbar an Wänden, Decken oder Ausstattungen angebracht werden. Frei im Raum hängende Ausschmückungen sind zulässig, wenn sie einen Abstand von mindestens 2,50 m zum Fußboden haben. Ausschmückungen aus natürlichem Pflanzenschmuck dürfen sich nur so lange, wie sie frisch (grün) sind, in den Räumen befinden - § 33 Abs. 6 VStättVO.
3. Brennbares Material muss von Zündquellen, wie Scheinwerfern oder Heizstrahlern, so weit entfernt sein, dass das Material nicht entzündet werden kann - § 33 Abs. 8 VStättVO.
4.  In Versammlungsräumen, auf Bühnen- und Szenenflächen ist das Verwenden von offenem Feuer, brennbaren Flüssigkeiten und Gasen, pyrotechnischen Sätzen, Gegenständen und Anzündmitteln und anderen explosionsgefährlichen Stoffen verboten § 17 Abs. 1 VStättVO bleibt unberührt - § 35 Abs. 2 VStättVO.
5.  Auf Bühnen und Szenenflächen ist das Rauchen verboten - § 35 Abs. 1 VStättVO.
6.  Die Abgabe, das Bereithalten und Mitführen von Luftballonen, die mit feuergefährlichen Gasen gefüllt sind, ist verboten.
7. Rettungswege müssen ins Freie zu öffentlichen Verkehrsflächen führen. Zu den Rettungswegen von Versammlungsstätten gehören insbesondere die frei zu haltenden Gänge und Stufengänge, die Ausgänge aus Versammlungsräumen, die notwendigen Flure und notwendigen Treppen, die Ausgänge ins Freie, die als Rettungsweg dienenden Balkone, Dachterrassen und Außentreppen sowie die Rettungswege im Freien auf dem Grundstück. Versammlungsstätten müssen in jedem Geschoss mit Aufenthaltsräumen mindestens zwei voneinander unabhängige bauliche Rettungswege haben; dies gilt für Tribünen entsprechend. Die Führung beider Rettungswege innerhalb eines Geschosses durch einen gemeinsamen notwendigen Flur ist zulässig. Rettungswege dürfen über Balkone, Dachterrassen und Außentreppen auf das Grundstück führen, wenn sie im Brandfall sicher begehbar sind.
8. Die Flure, Rettungswege und Notausgänge sowie die Notbeleuchtung, die Feuerlöscheinrichtungen und Feuermelder dürfen nicht durch Ausschmückungsgegenstände verstellt oder verhängt werden. Ausgänge dürfen nicht verschlossen sein.
9. Überfüllte Räume sind bei Faschingsveranstaltungen besonders gefährlich. Die für die Räume zugelassene Höchstpersonenzahl darf nicht überschritten werden. Beim Aufstellen der Tische und Stühle sind auf ausreichende Fluchtwege zu achten und die genehmigten Bestuhlungspläne einzuhalten.
Die weiteren Bestimmungen der Versammlungsstättenverordnung sind zu beachten.
Die Ortspolizeibehörde kann auch bei Veranstaltungen in Räumen, die keine Versammlungsstätten im Sinne der Verordnung sind, besondere Anforderungen stellen.
- Ordnungsamt -


Erstattung von Abwassergebühren 2018 für landwirtschaftliche Betriebe

Wassermengen werden gem. § 40 AbwS (Abwassersatzung) bei der Bemessung der Abwassergebühr abgesetzt, wenn sie nachweislich nicht in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet werden. Voraussetzung dafür ist ein Antrag des Gebührenschuldners. Von der Absetzung bleibt eine Wassermenge von 20 cbm/Jahr ausgenommen.
Bei pauschaler Ermittlung der abzusetzenden Wassermenge von landwirtschaftlichen Betrieben gilt als nicht eingeleitete Wassermenge:
- je Vieheinheit bei Pferden, Rindern, Schafen, Ziegen und Schweinen 12 cbm/Jahr
- je Vieheinheit bei Geflügel 4 cbm/Jahr. Die dabei verbleibende Wassermenge muss für jede für das Betriebsanwesen polizeilich gemeldete Person, die sich während des Jahres 2018 dort nicht nur vorübergehend aufgehalten hat, mindestens 30 cbm/Jahr für die erste Person und mindestens 25 cbm/Jahr für jede weitere Person betragen.
Für die Umrechnung der Tierbestände in Vieheinheiten gilt § 51 des Bewertungsgesetzes. Für den Viehbestand ist der Stichtag maßgebend, nach dem sich die Erhebung der Tierseuchenbeträge 2018 richtet (Tierseuchenbeitragsbescheid 2018). Der Antrag hat bis zum Ablauf eines Monates nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids für Wasser und Abwasser zu erfolgen.


Fifty/Fifty - Energiesparmodell an Schulen der Stadt Uhingen

Bundesweit halten sich wochentäglich rund zehn Millionen Menschen ein Drittel des Tages in Schulgebäuden auf. Um eine optimale Lernatmosphäre zu gewährleisten, müssen die Klassenzimmer angenehm temperiert, gut belüftet und ausreichend beleuchtet sein. Im Schulalltag wird somit eine Menge Energie benötigt. Kaum verwunderlich ist es dabei, dass auch gehörige Einsparungen erzielt werden können. Damit in den städtischen Schulen der Stadt Uhingen ein sparsamer Umgang mit Energie vorgelebt wird, hat sich die Stadtverwaltung dazu entschlossen, ab dem Schuljahr 2017/18 gemeinsam mit der Energieagentur Landkreis Göppingen das Energiesparprojekt „Fifty/Fifty“ durchzuführen. Mit der Grundschule am Lindach, der Haldenberg Realschule, der Hieberschule und der Filseckschule nehmen vier städtische Schulen am Projekt teil.Das vierjährige Schulprojekt vereint dabei zwei unterschiedliche Kernaspekte. Einerseits die Einsparungen durch geringinvestive Maßnahmen, andererseits das veränderte Nutzerverhalten durch die Sensibilisierung von Schülern und Lehrkräften. Dabei steht vor allem die Bewusstseinsentwicklung für den sparsamen Umgang mit Energie im Mittelpunkt des Projekts. Ein Energieteam aus Schülern, Lehrern und dem Hausmeister motiviert die Schülerinnen und Schüler mit kreativen Aktionen dazu, durch ein verändertes Nutzerverhalten den Energieverbrauch kontinuierlich zu reduzieren. Im Rahmen von Energierundgängen werden gemeinsam mit den Energieexperten der Energieagentur Schwachstellen im Schulgebäude identifiziert und Lösungsvorschläge erarbeitet, die anschließend in die Schulöffentlichkeit kommuniziert werden. Dadurch wird gewährleistet, dass die gesamte Schule in das Projekt mit einbezogen wird, was wiederum die Grundvoraussetzung für den angestrebten Einsparerfolg ist. Zusätzliche Motivation liefert hierbei der materielle Anreiz, indem die Schulen und die Stadt Uhingen finanziell gleichermaßen („Fifty/Fifty“) von den Einsparerfolgen profitieren.Das vom Bundesumweltministerium geförderte Energiesparprojekt „Fifty/Fifty“ richtet sich zunächst vorwiegend an Schülerinnen und Schüler. Über die Kinder werden aber auch die Familien und letztlich die gesamte Gesellschaft erreicht. Die engagierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer erleben somit im Projekt praxisnah, dass sie durch ihr persönliches Verhalten einen positiven Einfluss auf Entwicklungen in Gegenwart und Zukunft nehmen können.Weitere Informationen zum Energiesparmodell „Fifty/Fifty“ erhalten Sie bei der Energieagentur Landkreis Göppingen unter Tel.: 07161/65165-02.


Übermittlung von Meldedaten

Die Meldebehörde der Stadt Uhingen übermittelt im Jahr 2019 nach § 58 c Abs. 1 Soldatengesetz an das Bundesamt für Wehrverwaltung folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr darauf (2020) volljährig werden (Geburtsjahr 2002): Familienname,  Vornamen und gegenwärtige Anschrift.Nach § 58 c Abs. 1 Soldatengesetz  werden die Daten nicht übermittelt, wenn der/die Betroffene nach § 18 Abs. 7 Melderechtsrahmengesetz (MRRG) der Datenübermittlung widersprochen hat. Die Betroffenen, die eine Übermittlung ihrer Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung nicht wünschen, werden gemäß § 18 Abs. 7 MRRG i.V.m. § 25 MRRG gebeten, dies der Stadtverwaltung Uhingen, Meldebehörde/Einwohnermeldeamt, Zimmer 006, schriftlich oder im Rahmen einer persönlichen Vorsprache mitzuteilen. Die entsprechenden Vordrucke liegen im Einwohnermeldeamt für Sie bereit bzw. sind hier (106 KB) zum Downloaden eingestellt.


Wohnraum für Flüchtlinge gesucht – Das „Uhinger Modell"

Die Kriege in Syrien, im Irak und in Afghanistan, sowie die vielen Unruhen in Afrika und anderen Teilen der Welt sorgen für gleichbleibenden Zustrom von Flüchtlingen und Asylbewerbern nach Deutschland. Viele dieser Menschen sind gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, und nehmen dabei viele Gefahren für sich und ihre Familien auf sich. Der Landkreis Göppingen ist rechtlich für die Erstunterbringung zuständig, verfügt aber selbst nicht über ausreichend eigene Liegenschaften und mietet deshalb kreisweit Objekte zur Unterbringung an. In Uhingen betreibt der Landkreis derzeit vier Gemeinschaftsunterkünfte. Ab 01.01.2018 gilt in Baden-Württemberg die bislang ausgesetzte gesetzliche Regelung, die jedem Untergebrachten 7 m² (vorher 4,5 m²) Wohnfläche als Mindeststandard zuweist. Damit reduziert sich die Anzahl der dem Landkreis zur Verfügung stehenden Plätze in der Erstunterbringung. Der Landkreis wird daher seine Kapazitäten dadurch müssen, dass diejenigen Bewohner, die die Voraussetzungen für die Anschlussunterbringung erfüllen, schneller den Gemeinden zugewiesen werden.  Die sogenannte „Anschlussunterbringung“ ist Aufgabe der kreisangehörigen Kommunen, also auch der Stadt Uhingen. Dafür hat die Stadt Uhingen nicht ausreichend eigenen Wohnraum zur Verfügung. Das Unterbringungsproblem wird sich mittel- bis langfristig nur durch die aktive Mithilfe aus der Bevölkerung bewältigen lassen. Es ist eine wichtige Gemeinschaftsaufgabe, den hilfesuchenden Menschen auch in Uhingen ausreichend Wohnraum zur Verfügung zu stellen.Deshalb sucht die Stadt Uhingen Wohnungen und Häuser in unterschiedlicher Größe und Zimmeranzahl. Es werden ortsübliche Mieten gezahlt. Die Stadt Uhingen bietet an, im ersten Jahr der Unterbringung selbst als Mieter aufzutreten und das Mietverhältnis erst nach einem „Probejahr“ in ein Privatmietverhältnis zu überführen. Damit erhalten Vermieter größtmögliche Planungs- und Rechtssicherheit. Gerade für bisher leerstehenden Wohnraum bietet sich dieses Modell an. Sie können sich mit Rückfragen und Angeboten gerne an Frau Geiger (Tel: 9380-136 Email: martina.geiger@uhingen.de) im Rathaus Uhingen wenden.


Gebäude-Check deckt Schwachstellen auf

Gerade bei älteren Gebäuden oder Heizungen zeigen sich mit der Zeit Verschleißerscheinungen. Wie Sie mehr Wohnkomfort erreichen und wo die Schwachstellen und Sanierungsmöglichkeiten in Ihrem Eigenheim liegen, erfahren Sie bei einem Gebäude-Check. 

Unser unabhängiger Energieberater informiert Sie dabei in einer ein- bis zweistündigen Vor-Ort-Beratung z. B. über sinnvolle Sanierungsmaßnahmen, identifiziert die wichtigsten Stellschrauben zur Energieeinsparung und erstellt Ihnen anschließend einen schriftlichen Kurzbericht. Durch die Kooperation mit der Verbraucherzentrale und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verbleibt Ihnen lediglich ein Eigenkosten-Anteil in Höhe von 20 Euro. Bei Interesse melden Sie sich bitte telefonisch oder per E-Mail bei uns.

Die Energieagentur steht Ihnen für sämtliche Energiefragen zur Verfügung:

Bahnhofstraße 7
73033 Göppingen
Telefon: 07161 65165-00
Fax: 07161 65165-09
E-Mail: energieagentur@landkreis-goeppingen.de
www.klimaschutz-goeppingen.de


Die elektronische Lohnsteuerkarte

Mit der elektronischen Lohnsteuerkarte wird die bisherige Lohnsteuerkarte durch ein elektronisches Verfahren ersetzt.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.elster.de
Hier kommen Sie zu: Elster


Fundsachen

Einwohnermeldeamt/Fundamt
Tel: 07161/9380-101 oder - 102

  • 1 Autoschlüssel
  • verschiedene Schlüssel
  • schwarze Handschuhe