Aktuelle Meldungen

Bericht aus dem Gemeinderat (27. Juli 2018)

Schweigeminute für Stadtrat Friedrich Lay
Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachte der Gemeinderat mit einer Schweigeminute dem überraschend verstorbenen Stadtrat Friedrich Lay. Bürgermeister Matthias Wittlinger würdigte seine Verdienste um die Stadt Uhingen und sprach Familie Lay und allen Angehörigen im Namen des Gemeinderats sein mitfühlendes Beileid aus.

Bürgerfragestunde
Frau Pilz, Sprecherin der BI „Kein Gewerbepark Fils“, erkundigte sich anlässlich des letzten Artikels in der NWZ vom 18.07.2018 „Lösung für Bauern gesucht“ wann folgende Aussagen von BM Wittlinger gefallen sind:„Ich bin froh um jeden Landwirt, den wir haben. Die will ich doch nicht kaputt machen.“, „Tatsächlich seien die Verhandlungen mit den beiden Landwirten, …, durchaus fruchtbar.“ und „Da bei den Gegnern des Gewerbegebietes aber auch noch immer der Gedanke an ein Bürgerbegehren durch den Raum schwebt, machte Wittlinger klar, dass man jederzeit im Rathaus Informationen zum Prozedere abrufen könne.“ Weiter wollte Frau Pilz wissen, ob diese Aussagen vom Zweckverband Gewerbepark Fils korrigiert werden.
BM Wittlinger teilte mit, dass der Autor nach der Veranstaltung noch Rückfragen hatte und die Aussagen im Rahmen dieses Gesprächs getroffen wurden. Die Aussagen sind richtig und werden daher vom Zweckverband nicht korrigiert. Zudem führte BM Wittlinger aus, dass sich alle Gemeinderatsmitglieder über die nichtöffentlichen Beschlüsse des Zweckverbands informieren können.

Ausscheiden von Stadtrat Dr. Hans Mosthaf aus dem Gemeinderat
Nach mehr als 18-jähriger Amtszeit hat Stadtrat Dr. Hans Mosthaf den Wunsch geäußert, sein Mandat im Uhinger Gemeinderat niederzulegen. Der Gemeinderat ist dem Ansinnen von Stadtrat Dr. Mosthaf einstimmig gefolgt und hat dem Ausscheiden aus dem Gemeinderat mit sofortiger Wirkung zugestimmt. Sowohl Bürgermeister Matthias Wittlinger als auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Vereinigung, Stadtrat Rainer Frey, bedankten sich herzlich bei Herrn Dr. Mosthaf für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement im Gemeinderat Uhingen.

Die aktuelle Sitzverteilung im Gemeinderat auf die Wohnbezirke wird beibehalten
In der Hauptsatzung der Stadt Uhingen ist derzeit geregelt, dass der Gemeinderat 26 Sitze umfasst. Davon sind 17 Sitze von Uhingen und jeweils 3 Sitze von Holzhausen, Sparwiesen und Nassachtal/Diegelsberg zu besetzen. Die Verteilung wird aufgrund der Einwohnerzahlen der einzelnen Wohnbezirke vorgenommen, wobei Abweichungen bis +/- 20% ohne weiteres in Kauf genommen werden können. Wie Bürgermeister Matthias Wittlinger nunmehr in der vergangenen Sitzung informierte, hat die jüngste Überprüfung der aktuellen Sitzverteilung ergeben, dass der Wohnbezirk Sparwiesen bei 3 Sitzen mit 21,7 % überproportional vertreten wäre. „Dies resultiert zum einen aus der steigenden Bevölkerungszahl von Uhingen, sowie zum anderen aus der rückläufigen Einwohnerzahl in Sparwiesen“, erläuterte der Schultes. „Da im Bereich Albstraße/ Leibnizstraße derzeit jedoch größere Bautätigkeiten stattfinden, werden sich die Einwohnerzahlen stabilisieren bzw. erhöhen.“ Zudem liegen in Sparwiesen besondere Verhältnisse vor, weil sich der Schulbezirk auch auf den gesamten Bereich Wasserberg und Weilenberger Hof III in Uhingen bezieht. Dadurch ist Sparwiesen auch für Familien aus diesen Bereichen attraktiv. Diese herausragende Funktion des Stadtteils Sparwiesen in der Daseinsvorsorge rechtfertigt eine Gleichbehandlung mit den anderen Stadtteilen. Der Gemeinderat hat sich daher einstimmig dafür ausgesprochen, die bisherige Sitzverteilung im Gemeinderat auf die Wohnbezirke beizubehalten.

Gemeinderat segnet Vorentwurfsplanung für den Neubau des Kunstrasenplatzes am Haldenberg ab
Nachdem der Gemeinderat der Stadt Uhingen im Oktober 2016 das Sportstättenentwicklungskonzept für Uhingen verabschiedet hat, sind die Planungen für den Bau eines Kunstrasenplatzes am Haldenberg zwischenzeitlich fortgeschritten. Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Gemeinderat der Stadt Uhingen nunmehr der Vorentwurfsplanung des Kunstrasenplatzes am Haldenberg zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, mit der Weiterplanung und Detaillierung zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu beginnen. Der neue Kunstrasenplatz soll im Bereich nördlich des Stadions platziert werden. Die Ausrichtung des Spielfeldes soll dabei parallel zum vorhandenen Weg in West-Ost-Ausrichtung erfolgen. Sowohl der Technische Ausschuss als auch der Gemeinderat haben sich dabei einstimmig dafür ausgesprochen, die vom Planungsbüro Fischer + Partner vorgestellte Variante 1 weiterzuverfolgen. Diese liegt im Vergleich zur Variante 2 tiefer im Gelände und fügt sich somit besser in die Landschaft ein. Dadurch wird auch weniger Erdmassenausgleich benötigt. Zudem tritt die Böschung deutlich geringer in Erscheinung als bei der Alternativplanung. Abgerundet wird die Entwurfsplanung mit einem Wegenetz im Bereich des geplanten Kunstrasenplatzes, sowie der Ausweisung von 112 Stellplätzen süd-westlich des neuen Rasens. Die Entwässerung des Kunstrasenfeldes soll über die Zisterne im Stadion erfolgen. Die Gesamtkosten belaufen sich insgesamt auf rund 2,4 Mio €, wobei 1,4 Mio. € auf den Bau des Kunstrasenplatzes und 1 Mio. € auf die restlichen Module entfallen. Der Gemeinderat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, für den Kunstrasenplatz einen Zuschussantrag auf Sportstättenbauförderung verbunden mit einem Antrag auf vorzeitigen Baubeginn zu stellen. Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2019 könnte dann bereits im Frühjahr 2019 mit den Ausführungsarbeiten begonnen werden. Für den Bau des Kunstrasenplatzes kann die Stadt auf einen Zuschuss in Höhe von rund 120.000 € hoffen. Sollte der Zuschussantrag in der nächsten Vergaberunde jedoch abgelehnt werden, so kann bei einem Antrag auf vorzeitigen Baubeginn kein weiterer Zuschussantrag gestellt werden.

Baugebiet Weilenberger Hof III
Um dem hohen Bedarf nach Wohnbauland Rechnung tragen zu können, hat der Gemeinderat Ende letzten Jahres den Bebauungsplan „Weilenberger Hof III“ auf den Weg gebracht. Nach Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, sowie der Anhörung der Träger öffentlicher Belange konnte das Gremium nunmehr bei 1 Gegenstimme die Satzungsentwürfe feststellen.„Die Anregungen aus der Bürgerbeteiligung haben wir sehr ernst genommen“, unterstrich Bürgermeister Matthias Wittlinger. „Die enge Einbindung der Bürgerschaft war Verwaltung und Gemeinderat ein wichtiges Anliegen.“ Die Stadt hat die Bürgerinnen und Bürger daher neben der Einbindung im Bebauungsplanverfahren auch im Rahmen von mehreren Workshops und Bürgerinformationsveranstaltungen umfassend informiert und Möglichkeiten der Mitarbeit und Ideeneinbringung geboten. „Viele Anregungen aus den Workshops sind daher in den Bebauungsplan eingeflossen.“ Auch die Anmerkungen aus der Anhörung der Bürger wurden sorgfältig gegeneinander abgewogen und soweit möglich, in die Planung eingearbeitet. „Wir haben - und das war uns wichtig - deutlich mehr Bürgerbeteiligung angeboten, als vom Gesetzgeber vorgeschrieben ist“, erklärte der Vorsitzende.
Dass die Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger ebenso berücksichtigt wurden wie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, wurde auch von Dipl. Ing. Mezger vom Planungsbüro „mquadrat“ unterstrichen, der den Zuhörern die Planung nochmals detailliert vorstellte:
So erfolgt die Anbindung des Neubaugebiets über die Stauferlandstraße, von welcher fünf Stichstraßen in Richtung Norden führen, die dann jeweils in einem zentralen Quartiersplatz enden. Dass es nur eine Zufahrt in das Neubaugebiet gibt, wurde von einigen Anliegern kritisch beäugt. Das Straßenverkehrsamt hält die Erschließung hingegen für leistungsfähig. Problematisch könnte es nach Ansicht der Fachbehörde bei Straßensperrungen werden. Stadtplaner Manfred Mezger machte in diesem Zusammenhang jedoch deutlich, dass durch die Anbindung des Gebiets an das bestehende Wegenetz rund um das Plangebiet eine zweite Zufahrt über den Baronenwald-Feldweg für Rettungsfahrzeuge gewährleistet ist. Weiter hob Mezger nochmals hervor, dass es der Stadt schlicht an umsetzbaren Alternativen für eine zweite Zufahrt mangle. Die weiterführende innere Erschließung soll dann über drei untergeordnete Ringstraßen erfolgen. Auch der im Osten des bestehenden Wohngebiets verlaufende Fußweg wurde in die geplante Erweiterung aufgenommen, so dass eine fußläufige Querung des Gesamtgebiets gewährleistet wird. Der Planer machte darüber hinaus deutlich, dass an den Randbereichen des Plangebiets eine aufgelockerte Bebauung mit Einfamilien- bzw. Doppelhäusern entstehen soll, die sich zur freien Landschaft hin öffnet und nicht zu voluminös in Erscheinung tritt. Im zentralen Bereich des Plangebiets sollen, ausgehend von den Quartiersplätzen, verdichtete dreigeschossige Mehrfamilienhäuser entstehen. Ausgehend von den Quartiersplätzen erstrecken sich größere Grünzonen, die als Freibereiche für die Anwohner und Besucher aus dem Gebiet genutzt werden können. Südlich der grünen Achse ist eine verdichtete Bebauung vorgesehen. Insgesamt beinhaltet das Plangebiet eine zentrale grüne Achse mit hoher Aufenthaltsqualität und eine Durchgrünung des gesamten Gebiets. Pro Wohneinheit müssen 1,5 Stellplätze nachgewiesen werden. Stadtrat Rainer Frey betonte, dass der Freien Wähler Vereinigung die Begrenzung auf drei Geschosse sehr wichtig ist. „Das haben wir unseren Bürgerinnen und Bürgern versprochen“, resümierte Frey. „Dass der dritte Bauabschnitt über die Stauferlandstraße erschlossen wird, stand von Anfang an fest“, erinnerte Frey. Wichtig ist seiner Fraktion, dass das Baugebiet, welches abschnittsweise entwickelt werden soll, sowohl von Norden als auch von Süden über Verbindungswege für Rettungsfahrzeuge erreichbar ist. Stadtrat Frey begrüßte auch die umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen. Mehrheitlich angenommen wurde der Antrag der FWV, die drei äußersten Bauplätze im Nordosten vorerst nicht zur Bebauung frei zu geben, da der Waldabstand in diesem Bereich nur 35 m beträgt. Stadträtin Susanne Widmaier hätte sich ein nachhaltiges Energiekonzept für den dritten Bauabschnitt gewünscht. „Auch aus den Workshops kamen viele Anregungen“, rief die SPD Fraktionsvorsitzende in Erinnerung. Widmaier hätte daher beispielsweise Regelungen zur Fassadenbegrünung begrüßt. Die südliche Begrünung entlang des Baugebiets findet großen Zuspruch in ihrer Fraktion. Für die Begrünung der einzelnen Baugrundstücke hätte sie sich jedoch detailliertere Festsetzungen gewünscht. Auch für die noch nicht näher bestimmten öffentlichen Quartiersplätze wünscht sich Widmaier, dass diese möglichst grün gehalten und den Bewohnern als Aufenthaltsflächen dienen werden. Planverfasser Mezger wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Solar- und Photovoltaikanlagen allgemein zulässig seien. Da es standartmäßig zwischenzeitlich jedoch weitere Energiequellen gibt, habe die Stadt davon abgesehen, die Anbringung von Solar- oder Photovoltaikanlagen als Voraussetzung für eine Bebauung in den Plan mit aufzunehmen. Stattdessen regte der Planer an, den Eigentümern beim Verkauf der Grundstücke Auflagen zum Energiestandard zu machen. Eine Begrünung der Fassade sei aufgrund der kleinteiligen Fassaden schwierig. Man habe sich daher auf eine Begrünung der Flachdächer beschränkt. Zudem sei das Kontrollieren der Fassadenbegrünung ebenso schwierig umsetzbar wie das Kontrollieren von im Bebauungsplan festgesetzten Pflanzgeboten.
Auch von Stadträtin Sabine Braun wurde der angestrebte Grünausgleich zwischen Wald und Wohngebiet in Form einer Buntbrache ebenso begrüßt wie die geforderten 1,5 Stellplätze pro Wohneinheit. Anschließen konnte sich die Fraktionsvorsitzende der CDU auch den Ausführungen von Herrn Mezger bezüglich der Energiefestsetzungen: „Die jungen Menschen sind oft umweltbewusster als wir denken“. Braun sprach sich deshalb dafür aus, nicht zu viele Festsetzungen im Bebauungsplan zu treffen. Insgesamt freue sich ihre Fraktion auf das Wohngebiet. Braun regte hierzu an, das Baugebiet abschnittsweise zu entwickeln.
Stadtrat Ulrich Langer hatte wegen des geringen Waldabstandes im süd-östlichen Bereich zunächst beantragt, 6 Bauplätze von einer Bebauung freizuhalten. Der Antrag musste sich jedoch den Anträgen der übrigen Fraktionen auf Zurückhaltung von 3 Baugrundstücken geschlagen geben. Kontrovers diskutiert wurde die Frage, ob die Dachformen auf den im Randbereich liegenden Baugrundstücken beschränkt werden sollen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende sprach sich dabei ebenso wie seine Ratskollegen von SPD und CDU dafür aus, den Bauherren möglichst viel Gestaltungsfreiheit zu lassen. Keine Mehrheit fand daher der Antrag der FWV, in der äußersten Baureihe nur Satteldächer zu erlauben, um einen harmonischen Übergang zum bestehenden Gebiet Weilenberger Hof II zu erzielen. 

Bushaltestelle Weilenberger Hof
Bei 1 Gegenstimme hat der Gemeinderat zudem die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens „Weilenberger Hof II - 2. Änderung (Bushaltestellen)" beschlossen. Seit der vollständigen Bebauung des zweiten Wohnabschnitts wird die Haltestelle im Bereich Charlottenhof immer mehr frequentiert. Mit der Erschließung des Baugebiets „Weilenberger Hof III“ ist mit einer weiteren Zunahme von Nutzern des ÖPNV zu rechnen. Das Überqueren der Kreisstraße ist auf der freien, bei haltenden Bussen unübersichtlichen Strecke, sehr gefährlich. Um die Gefahrensituation bei den bestehenden provisorischen Haltestellen am Charlottenhof zu beenden, sollen nunmehr an der Sparwieser Straße in Höhe des neuen Baugebiets neue Bushaltebuchten angelegt werden. Im Technischen Ausschuss wollen die Mitglieder zudem nochmals über den Bau eines Gehwegs entlang der Sparwieser Straße beraten. Bereits mehrfach hatten CDU und SPD angeregt, entlang des Wohngebiets einen Gehweg auf eigene Kosten herzustellen. Stadtrat Jens Störl indes wies darauf hin, dass die neuen Bushaltestellen auch über die Bläsibergstraße an das Wohngebiet angebunden sind. Der Stadtrat geht daher davon aus, dass ein Großteil der Bewohner diese Anbindung nutzen wird und damit eine deutliche Verbesserung zum jetzigen Zustand erreicht werden kann.
 Jahresabschluss 2017Mit einem positiven Gesamtergebnis in Höhe von rund 2,4 Mio. € konnte der nunmehr dritte doppische Jahresabschluss abgeschlossen werden. Die Ergebnisse waren damit rund 1,5 Mio. € besser als geplant. Stadtrat Ulrich Langer, der als Vorsitzender der FDP/UB – Fraktion in diesem Jahr stellvertretend für den Gemeinderat Stellung bezog, zeigte sich daher entsprechend zufrieden. Dank der guten konjunkturellen Lage konnte nicht nur das Steueraufkommen um 200.000 € verbessert werden – auch die Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen lagen mit 9,2 Mio. € deutlich über den Einnahmen vom Vorjahr. Auch bei den Rücklagen gab es eine erfreuliche Steigerung von rd. 2,4 Mio. € im Jahr 2016 auf 4,8 Mio. € im Jahr 2017. Die Verschuldung des Kernhaushalts konnte um rd. 100.000 € reduziert werden und lag zum 31.12.2017 bei rd. 1,9 Mio. €. Bezieht man die Verschuldung des Eigenbetriebs Wasserversorgung mit ca. 3,4 Mio. € mit ein, so liegt die Gesamtverschuldung bei ca. 380 € pro Einwohner. „Vergleicht man den Schuldenstand der Stadt Uhingen mit anderen Kommunen in Baden-Württemberg, deren Verschuldung bei 915 € liegt, so können wir auf unsere Verschuldung mit Zufriedenheit blicken“, resümierte Langer. Gleichwohl mahnte er dazu an, nicht übermütig zu werden: „Mit den kommenden Maßnahmen beim Stadtentwicklungskonzept und dem Sportstättenplan wird sich auch der Schuldenstand der Stadt verändern.“ Ähnlich positiv verhält sich auch der Jahresabschluss 2017 der Wasserversorgung. Nachdem bereits das Wirtschaftsjahr 2016 mit einem Jahresgewinn von rd. 93.000 € abschließen konnte, schließt auch das Jahr 2017 mit einem Gewinn von rd. 53.200 € ab. Die Wasserverluste von unter 5% bewegen sich bereits im dritten Jahr auf einem sehr niedrigen Niveau. Die gute Wartung des Leitungsnetzes trägt dazu bei.„Insgesamt dürfen Verwaltung und Gemeinderat zufrieden sein, spiegelt dies doch auch die gute und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat wieder“, zog Stadtrat Ulrich Langer Bilanz und dankte Stadtkämmerin Kathrin Vater und ihrem Team für die exzellente Arbeit. Nachkalkulation 2017: Ergebnis Abwasser zum Jahresabschluss 2017Die aktuellen Abwassergebühren liegen seit 01.01.2017 bei 2,28 €/cbm für die Schmutzwassergebühr und 0,48 €/qm für die Niederschlagswassergebühr. Grundlage für die Gebühren war die Nachkalkulation 2015 sowie die Plankalkulationen 2016 und 2017. Die Nachkalkulation 2017 ergab im Ergebnis nunmehr eine Schmutzwassergebühr von 2,26 €/cbm und eine Niederschlagswassergebühr von 0,52 €/qm. Die Plankalkulation 2018 errechnete eine Gebühr von 2,28 €/cbm für das Schmutzwasser und 0,46 €/qm für Niederschlagswasser. Da das Rechnungsergebnis 2017 entgegen der Kalkulation jedoch eine höhere Niederschlagswassergebühr von 0,52 €/qm ergibt, wurde in der Plankalkulation 2018 vorerst keine Anpassung der Niederschlagswassergebühr auf 0,46 € verabschiedet. Im Ergebnis gilt es zunächst abzuwarten, wie die Nachkalkulation 2018 tatsächlich ausfallen wird.  
Stadt vergibt Schulessen neuDer Gemeinderat hat das Schulessen für die Hieberschule, die Haldenberg Realschule sowie für die Grundschule im Nassachtal neu vergeben. Die Schulen werden ab dem 01. September von der Firma „Damm Menü“ aus Schorndorf-Haubersbronn beliefert. Der Essenslieferant konnte sich im Submissionsverfahren gegen einen Mitbewerber durchsetzen. Die bisherigen Mensapreise von 3,40 € für das Mittagessen bzw. 3,80 € für einen Salatteller bleiben erhalten.  Heizungssanierung an der HieberschuleBei 3 Enthaltungen und 1 Gegenstimme hat der Gemeinderat die Sanierungsarbeiten für die Heizung an der Hieberschule an die Firma Gebr. Benzinger aus Korntal-Münchingen vergeben. Die Submission wurde am 10. Juli 2018 durchgeführt. Das Ausschreibungsergebnis liegt mit 124.542,38 € über den im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln von 110.000 €. Hinzu kommen Nebenkosten, so dass sich die Sanierung auf insgesamt rund 140.000 € beläuft. Der Gemeinderat hat daher zudem beschlossen, im Nachtragshaushalt zusätzlich 50.000 € zu finanzieren.  

Wochenmarkt Mai bis September 2018 (11. Mai 2018)

Umbauarbeiten auf dem Lidl-Gelände sind dafür verantwortlich, dass der Uhinger Wochenmarkt bis September 2018 am Rathaus stattfinden wird. Dort sind temporär die Bedingungen hinsichtlich der Einkaufs- und Parksituation für die Kunden angenehmer.
Zeitplan für den Wochenmarkt:
10. Mai           Feiertag (der Markt entfällt)
17. Mai           Markt am Rathaus Uhingen (bis September 2018)
Die Marktbetreiber und die Stadtverwaltung Uhingen bitten alle Kunden höflich um Verständnis. Bei Fragen erreichen Sie Daniela Giesder unter 07161/ 93 80 131.

Informationsbroschüre

Bürgermeister-Sprechstunde

Für alle Bürgerinnen und Bürger aus Uhingen und den Stadtteilen findet in der Regel alle zwei Monate Samstagmorgens eine Bürgermeister-Sprechstunde statt.
Hier können Sie Ihre Anliegen, Anregungen und Ideen äußern.
Nächster Termin