Aktuelle Meldungen

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21.7.17- Teil 2 (03. August 2017)

  Sportstättenentwicklung – Planungskonzept Haldenberg Der Gemeinderat der Stadt Uhingen beschloss mehrheitlich am Haldenberg einen Kunstrasenplatz, mit den Spielfeldmaßen 96m x 64m, zu bauen. Die Kosten des Gesamtkonzeptes bestehend aus Kunstrasenplatz, Sporthalle, Vereinsgebäude und entsprechender Infrastruktur werden nachrichtlich in die mittelfristige Haushaltsplanung aufgenommen. Weiter wurde die Verwaltung beauftragt, die Planung für den Kunstrasenplatz weiterzuentwickeln und Gespräche über die Nutzung des Vereinsgebäudes mit den am Haldenberg agierenden Sportvereinen zu führen.   Der Kunstrasenplatz soll nördlich der bestehenden Kleinspielfelder, die Sporthalle mit einer Spielfeldfläche von 44m x 22m nordöstlich der Haldenberghalle an der Panoramastraße, das Vereinsgebäude als Aufstockung zum bestehenden Funktionsgebäude im Haldenbergstadion und die entsprechend notwendige Infrastruktur errichtet werden. Zur Erschließung der neu geplanten Sportstätten am Haldenberg ist es notwendig, verschiedene Zufahrtsstraßen auszubauen und Parkplätze neu anzulegen.   Sinnvoll wäre es, denn Kunstrasenplatz näher an die Tennisanlage zu verlegen. Hierzu müssten aber noch Grundstücksflächen erworben oder getauscht werden.   Stadtrat Reiner Frey stellte fest, dass die FWV-Fraktion eine schnelle Umsetzung des Kunstrasenplatzes wünscht. Den Standort für eine Halle sieht seine Fraktion eher auf den bestehenden Kleinspielfeldern am Stadion. Die angedachte Lösung mit dem Vereinsheim wird mitgetragen. Stadtrat Manfred Hummel führt ergänzend aus, dass die Vereine Bedarf an Trainingszeiten haben. Er hält es aber für unwahrscheinlich, dass sich der Württ. Leichtathletikverband an einem Standort in Uhingen beteiligt.   Die SPD-Vorsitzende Susanne Widmaier begrüßt die jetzt vorliegende Gesamtplanung der Sportanlagen am Haldenberg. Allerdings ist sie der Auffassung, dass eine neue Halle auf den Kleinspielfeldern den Kunstrasenplatz beschatten würde. Hinsichtlich der Nutzung des Vereinsgebäudes sollte allen Vereinen die Möglichkeit der Nutzung gegeben sein. Dies sollte vor den Verhandlungen mit den Fußball treibenden Vereinen geklärt werden. Bürgermeister Wittlinger weist darauf hin, dass der Standort der Halle nicht entscheidungsrelevant sei und die Konzeption der Standorte veränderbar ist. Zudem will die Verwaltung das Mandat, schnell mit allen am Vereinsheim interessierten Vereinen Gespräche zu führen, umsetzen. Nach Meinung von Stadträtin Sabine Braun (CDU) müssen alle Projekte, außer dem Kunstrasenplatz, aus finanzieller Sicht in die mittel- bis langfristige Haushaltsplanung verschoben werden. Des Weiteren sollten die Kosten des Vereinsheims auf alle Nutzer des Gebäudes gleichmäßig verteilt werden. Die Nutzung des neuen Vereinsheims soll für alle Vereine, welche auf den Anlagen am Haldenberg Sport treiben, gleichmäßig möglich sein. Stadtrat Ulrich Langer (FDP/UB) meint, dass die geplante Halle nicht zeitnah umgesetzt werden muss. Ebenso wie seine Kolleginnen und Kollegen spricht er sich für eine gemeinsame Nutzung des Vereinsgebäudes aus. Es solle ein Zugangsrecht zum Vereinsheim für alle Vereine geben. Seitens der Verwaltung wurde abschließend thematisiert, dass der Sportplatz schnell gebaut werden sollte.   Sanierungsgebiet Oberdorf – Entscheidung über Ausgleichsbeträge Im Zuge der Sanierung im Gebiet Oberdorf sind für Grundstücke, welche aus der Sanierung eine Werterhöhung erfahren haben Ausgleichsbeträge an die Stadt zu bezahlen. Dazu ließ die Verwaltung ein Verkehrswertgutachten erstellen. Im Gutachten ist nachgewiesen, dass lediglich auf zwei privaten Grundstücken auf Grund eines Bebauungsplanverfahrens ein solcher Wertausgleich zu erheben ist. Der Gemeinderat stimmte der Vorlage der Verwaltung einstimmig zu.   Jahresabschluss 2016 der Stadt Uhingen Am Dienstag, den 18.07.2017 prüften die Stadträte Michael Lopin, José-Manuel Prendes Merida, Ulrich Langer und Rainer Frey die Jahresrechnung der Stadt Uhingen für das vergangene Jahr mit der Frau Vater, Frau Waldinger und Herrn Bantle von der Stadtkämmerei. Hierzu gab Stadtrat Rainer Frey einen Bericht in der Sitzung des Gemeinderats ab:   Die Ergebnisrechnung beendet das Jahr 2016 mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 1,8 Mio. Euro. Es fällt somit rund 3,1 Mio. Euro besser aus als geplant. Dies ist in erster Linie einem erhöhten Steueraufkommen geschuldet. Die Gewerbesteuer legte um über 700.000,00 Euro zu, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die Schlüsselzuweisungen vom Land und die Investitionspauschale stiegen ebenfalls. Auch die Zuweisungen und Zuwendungen sonstiger Träger stiegen um rund 1,0 Mio. Euro.   In den Rücklagen aus Überschüssen sowohl des ordentlichen Ergebnisses wie auch des Sonderergebnisses stehen Ende 2016 2,4 Mio. Euro zur Verfügung.   Die Investitionen in Baumaßnahmen lagen 2016 bei rund 3,1 Mio. Euro.   Die Kassenliquidität im Haushaltsjahr war jederzeit gewährleistet. „Entsprechende Geldanlagen konnte man im klitzekleinen noch tätigen. Heute ist das vorbei und wir sind froh, dass noch keine Negativzinsen anfallen!“, so der FWV-Vorsitzende Rainer Frey.   Die Verschuldung im Haushalt 2016 konnte um ca. 100.000,00 Euro auf 2.05 Mio. Euro reduziert werden. Dies entspricht 147,00 Euro pro Kopf. Nimmt man die Verschuldung des einzigen Eigenbetriebs mit 3,3 Mio. Euro dazu, ergibt sich eine Gesamt-pro-Kopf-Verschuldung von 384,00 Euro. Zum Vergleich: die Verschuldung der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit 10.000-20.000 Einwohnern wie Uhingen liegt pro Kopf bei 922,00 Euro.   „Eine wahrlich gute Bilanz!“, so der Stadtrat Frey in Anbetracht der Gesamtverschuldung pro Uhinger Einwohner in Höhe von 807,00 Euro im Jahre 2004. Eine gute Bilanz, auch für die Zukunft, gewährleistet vor allem die Aufrechterhaltung der öffentlichen Einrichtungen und ein anspruchsvolles Investitionsprogramm, das Großteils durch das Stadtentwicklungskonzept Uhingen 2030 sowie das Sportentwicklungskonzept geprägt ist.   Jahresabschluss 2016 der Wasserversorgung Uhingen Der Wasserverbrauch in Uhingen hat sich um 17.000 cbm auf 612.986 cbm erhöht.   Die Vorjahresbilanz wies einen Verlust von 17.546,00 aus. Der jetzige Jahresgewinn in der Gewinn- und Verlustrechnung mit 93.700,00 Euro gleicht den Bilanzverlust in Höhe von 61.000,00 Euro aus.   Die Wasserverluste von unter 5% bewegen sich jetzt schon im zweiten Jahr auf einem sehr niedrigen Niveau. Moderne Technik und schnelle Eingreifzeiten sind hierfür die Hauptursachen.   „Insgesamt liegt vor uns eine Jahresrechnung mit der wir wahrlich zufrieden sein müssen.“, so der FWV-Vorsitzende Rainer Frey. „Wenn es in einem Jahr wieder abwärts ginge, sind wird mit einer Rücklage wenigstens teilweise darauf vorbereitet.“, erklärt er weiter. Gefragt seien dann Besonnenheit, echtes Engagement und gesunder Menschenverstand.   Der Stadtrat Rainer Frey spricht seinen besonderen Dank für dieses „tadellose Werk“ an Stadtkämmerin Frau Vater und Herrn Dieter Bantle aus und nimmt dies zum Anlass Herrn Bantle zu seiner vierzigsten Jahresrechnung, die zweite in der Doppik, zu gratulieren. Dieser Dank gilt selbstverständlich auch allen anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die an der Erstellung beteiligt waren.   Antrag auf Schulversuch – Aufhebung der schulgesetzlichen Verpflichtung der Schulträger zur Bildung von Grundschulbezirken Nach dem Willen von Gemeinderat und Verwaltung soll in Uhingen ein sogenannter Schulversuch im Grundschulbereich durchgeführt werden. Ziel ist es, die bisherigen Grundschulbezirke aufzuheben, so dass die Eltern ein Wahlrecht haben, welche Schule ihre Kinder besuchen. Die Situation stellt sich aktuell so dar, dass Kinder mit Ganztagesbedarf in den Gemeinschaftsschulbezirk hineinwechseln und damit aus anderen Grundschulbezirken abwandern. Somit fehlen diese Schüler oft in den kleineren Grundschulen.   Durch die Aufhebung der schulgesetzlichen Verpflichtung der Schulträger zur Bildung von Grundschulbezirken, wäre eine gleichmäßige Aus- und Belastung der einzelnen Schulen gewährleistet.   Die Schullandschaft in Uhingen ist durch unterschiedliche Profile an den Grundschulen geprägt. So hat die Grundschule Sparwiesen ihren Fokus auf Literatur und Gesundheit währenddessen die Grundschule am Lindach in Holzhausen das Profil der Musik verfolgt. Die Grundschule im Nassachtal in Nassachmühle befasst sich mit der Natur und den zwei Mal wöchentlichen stattfindenden Mittags- & Nachmittagsbetreuungen und zuletzt die Grundschule der Gemeinschaftsschule Hieberschule mit dem Profil Technik und Musik sowie einer Ganztagesbetreuung.   Ziel des Antrags ist es, das Wahlrecht so auszugestalten, dass die Schüler aus dem Gemeinschaftsschulbezirk auch in andere Grundschulen, ohne Antrag auf Schulbezirkswechsel, wechseln können. Die Teilortgrundschulen untereinander sollen ihren Schulbezirk behalten und nicht untereinander wechseln können.   Stadtrat Reiner Frey (FWV) kann dem Beschlussvorschlag zustimmen. Er führt weiter aus, dass man der Schließung der Grundschule am Haldenberg vor Jahren nur zugestimmt habe, weil damals ein solches Wahlrecht bestand. Die derzeit bestehende Regelung der Schulbezirke empfindet er als unzumutbar.   Für die SPD thematisiert Susanne Widmaier die begrenzte Zeitdauer des Schulversuchs auf 3 Jahre und hakt nach, ob anschließend eine feste Regelung eingeführt wird. In der Elternschaft herrsche eine große Unsicherheit. Grundsätzlich befürwortet die SPD die Auflösung der Schulbezirke allerdings mit dem Zusatz, dass die Auswahlmöglichkeit zwischen den Schulen nicht anhand der Profile festgemacht werden sollte, sondern vielmehr am Betreuungsangebot. Bürgermeister Wittlinger entgegnet, dass jede Grundschule sich entwickeln könne und Betreuungsmöglichkeiten erschaffen werden können. Er bedauert, dass laut dem Schulgesetz zwangsläufig ein Schülerversuch vor einer Regelung vorausgehen müsse und dass die Stadt Uhingen hierbei keinen Ermessensspielraum hat. Auch Sabine Braun (CDU) und Ulrich Langer (FDP/UB) befürworten den Antrag der Stadt Uhingen uneingeschränkt.   Spenden Über Spenden in Höhe von insgesamt 2.380,00 € können sich unter anderem der Arbeitskreis Asyl/RefugiU, die Stadtverwaltung Uhingen, der alte Friedhof in Sparwiesen und der Seniorennachmittagstreff freuen. Die Spenden wurden vom Gemeinderat einstimmig dankend angenommen und werden zweckbestimmend verwendet.
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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21.7.2017 (28. Juli 2017)

Neubau eines dreigruppigen Kindergartens Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Planungen für den Kindergartenneubau am jetzigen Standort in der Panoramastraße weiterzuführen und den Entwurf mit der zweigeschossigen Bebauung zur Einrichtung von drei Gruppen umzusetzen. Der provisorische Kindergartenbau in der Panoramastraße wurde Mitte der 80er Jahre erstellt und befindet sich in einem Zustand, welcher einen Erhalt mittelfristig nicht mehr ermöglicht. Eine Kindergartenbedarfsplanung in Uhingen ergab, dass dieser Standort aufgrund der zu erwartenden Nachfrage dringend benötigt wird. Die freien Architekten Autenrieth und Jargon aus Eislingen haben zwei Entwürfe für  zwei altersgemischte Ganztagesgruppen für Kinder von 2-6 Jahren und für eine Krippengruppe erarbeitet. Vorgeschlagen wird eine zweigeschossige Bauweise. Um behindertengerechte Eingänge zu schaffen erhält jeder Etagenbereich einen eigenen stufenlosen Eingang. Die Geschosse sind über eine innenliegende Treppe verbunden und werden auch über einen Aufzug erreichbar sein. Für den zweigeschossigen Bau sprechen die größere Außenbereichsfläche und die geringere Rücknahme des angrenzenden Waldes. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion Susanne Widmaier befürwortete die Pläne mit der zweigeschossigen Bauweise. Besonders positiv sind die größeren Freispielflächen und die Verringerung der Ausstockungen des angrenzenden Waldes. Die Baumaßnahme sei besonders wichtig und notwendig, vor allem für die Kinder aus Holzhausen und Uhingen Nord. Ihr Wunsch ist es, ein einfaches Verfahren beim Bebauungsplan zu erhalten, um die Maßnahme  in Anbetracht des dringenden Bedarfs so zügig wie möglich umsetzen zu können. Sabine Braun, die Vorsitzende der CDU-Fraktion, schloss sich diesen Ausführungen an und plädiert  ebenso für die zweigeschossige Bauweise. Ihr ist bewusst, dass man etliche der angrenzenden Bäume nicht erhalte könne, dennoch blute ihr das Herz bei diesem Gedanken. Sie legt nahe, aus finanzieller Sicht nochmals über die Planung eines Aufzuges nachzudenken. Nach den Ausführungen von Rainer Frey wurden alle Wünsche seitens der Freien Wählervereinigung in die Planung aufgenommen. Er spricht sich ebenfalls für die zweigeschossige Bauvariante aus und befürwortet den aktuellen Baustandort.  Auch Ulrich Langer stimmt im Namen der FDP/UB-Fraktion den vorangegangenen Aussagen zu und betont, dass in Anbetracht der darauffolgenden Themenpunkte der Gemeinderatssitzung der Bau des Kindergartens Priorität verdiene. Umbau, Sanierung des Gebäudes Kirchstr. 1 Bei einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat das unter Denkmalschutz stehende Gebäude Kirchstraße 1 zu sanieren. Grundlage für die Entscheidung war die Entscheidung der Denkmalbehörden, welche einen Abbruch des Gebäudes ausschließen sowie ein Nutzungskonzept für das Bestandsgebäude. Dieses Nutzungskonzept wurde vom Büro AeDis in Ebersbach-Roßwälden erstellt und vom Architekten, Herrn Reiner, in der Sitzung vorgestellt. Danach könnte das Jugendhaus im Gebäude verbleiben und in den Obergeschossen zusätzliche Flächen von 500 m², geschaffen werden. Hiervon können 200-300 m² als Hauptfläche verwendet werden. Die vorgestellte Nutzung wäre noch flexibel und kann auf jeden Fall noch verändert werden. So ist eine Nutzung der Räumlichkeiten als Familientreff, Begegnungsstätte von Jung und Alt, Museum oder für Vereine denkbar. Die Kosten der Umsetzung belaufen sich auf rd. 2,3 Mio. €. Aus der Städtebauförderung Oberdorf ist ein Zuschuss durch Bund und Land von 900.000 € zugesagt. Der Vorsitzende der FWV-Fraktion Rainer Frey bedankt sich bei den Planern für das Konzept. Er hält die Kirchstraße 1 für ein stadtprägendes Gebäude, in welches man eine sinnvolle Nutzung integrieren kann. Ihm stellt sich die Frage der Finanzierung und wann die angedeuteten Zuschüsse in Anspruch genommen werden müssen. Bürgermeister Herr Wittlinger entgegnete, dass die bewilligten Mittel bis April 2019 abgerufen werden müssen, es sei denn, man könne die Laufzeit des Sanierungsgebietes Oberdorf auf April 2021 verlängern. Der Rathauschef erläuterte, dass man sich bemühe dies zu erreichen. Auf die Frage von Stadtrat Rainer Frey, über welchen Zeitraum die Restauration des Gebäudes stattfinden würde, antwortet Architekt Reiner, dass man mit einem Jahr Bauzeit und einem Jahr Planung von heute an rechnen müsse. Auch die angesetzten Kosten des Projekts seien seitens AeDis sicher und vertrauenswürdig aus einer Schadensanalyse ermittelt worden. Man müsse nicht mit einer gravierenden Differenz der geschätzten und den tatsächlichen Kosten rechnen. Für die SPD-Fraktion begrüßt ihre Sprecherin Susanne Widmaier  die Möglichkeit, die Nutzung noch flexibel halten zu können. Die Sanierung des Gebäudes könne jetzt angegangen werden, allerdings stellt sich die Finanzierung angesichts der weiteren Projekte in Uhingen als schwierig dar. Insgesamt ist das Gebäude für das Stadtbild und als Entree ins Gebiet Oberdorf wichtig.  Für das Jugendhaus müsse noch eine Lösung für die Zeit der Sanierung gefunden werden. Die CDU-Fraktion könnte sich nach den Ausführungen ihrer Vorsitzenden Sabine Braun das Gebäude als Einrichtung für alle Museen der Stadt vorstellen. Sie legt nahe, die Sanierung so spät wie möglich zu beginnen, je nachdem wann die Mittel zeitlich abgerufen werden müssen. Dies mit Blick auf die anderen priorisierten Projekte, die im Haushaltsplan bereits veranschlagt wurden. Ulrich Langer, Vorsitzender der FDP/UB-Fraktion verwies darauf, dass der Denkmalschutz nicht zu umgehen sei. Im Zuge der Sanierung müssen auch die Nutzungskonzepte des Berchtoldshofs, des Rathauses und des Gebäudes Kirchstraße 1 aufeinander abgestimmt werden. Hier benötige auch der Gemeinderat weitere Informationen.     Vereinbarung über Knotenpunkt L 1192/L 1225 in der Ortsdurchfahrt Uhingen zu einem Kreisverkehrsplatz    Der Gemeinderat lehnte nach ausgiebiger Diskussion den Bau eines Kreisverkehrs im Einmündungsbereich Schorndorfer Straße/Esslinger Straße ab. Damit wurde der Planungsbeschluss des Gemeinderats selbst vom 09.12.2016 wieder aufgehoben.  In einer verkehrstechnischen Machbarkeitsanalyse für den Knotenpunkt Schorndorfer Straße / Esslinger Straße wurden 3 Varianten überprüft. Ergebnis der Analyse ist, dass sich bei einem Kreisverkehr nur unwesentliche bzw. keine verbesserte Leistungsfähigkeit im Vergleich zur vorhandenen Lichtsignalanlage gibt. Nicht möglich wäre ein Kreisverkehr bei der Herstellung eines Vollanschlusses an die B 10 Uhingen-Mitte. Die Kosten für den Bau des Kreisverkehrs in Höhe von ca. 575.000 € müssen von der Stadt getragen werden, bis auf eine pauschale Vergütung des Belags und Anschlusses an die vorhandene Brücke in der Schorndorfer Straße. Die bislang vorhandenen Fußgängerquerungen an der Brückenstraße können voraussichtlich durch einen Zebrastreifen ersetzt werden. Ein Fahrradstreifen mit gesicherter Durchfahrt durch den Kreisverkehr ist nicht möglich. Es bleibt der Kompromiss erhalten, dass Radfahrer aus Richtung Ebersbach kommend Richtung Ortsmitte über die Stuttgarter-/Brückenstraße Richtung Holzhausen fahren. Die Planungsvarianten wurden in der Sitzung von Ingenieur Herrn Heider vom Büro Thomas + Partner vorgestellt. Die CDU-Vorsitzende Sabine Braun kann  diesem Vorhaben nicht zustimmen. Der Eigenanteil der Stadt belaufe sich auf 575 Tsd. € für eine wenig entspanntere Verkehrssituation. Man müsse nie so lange an der Lichtsignalanlage warten und sie empfindet die Überführung der Kindergartenkinder ohne Ampel gravierend und sehr gefährlich. Auch die bei einem Kreisverkehr unbefriedigende Radsituation untermauert die Ablehnung. Stadtrat Rolf Höflinger, FDP/UB spricht sich für den Bau des Kreisverkehrs aus. Seiner Meinung nach können fast tägliche Staus an dem Knotenpunkt beobachtet werden. Natürlich erkenne auch er die Problemzone Radweg und plädiert auf eine verkehrstechnische Lösung.Die SPD-Vorsitzende Susanne Widmaier kann Herrn Höflinger zustimmen und ergänzt, dass ein Kreisverkehr durchaus zur Verflüssigung des Verkehrsaufkommens beitragen kann. Der Rückstau der Fahrzeuge sei durch die Lichtsignalanlage zu begründen und betont, dass der Verkehr auch außerhalb der Spitzenzeiten bei einem Kreisverkehr schneller und besser abfließen könne. Auch ihr sind die Problemzonen bekannt, sie tendiert aber dennoch zum Bau des Kreisverkehrs. Auch Stadträtin Beate Grünenwald, SPD, empfindet die momentane Abflussmöglichkeit der Ampelanlage als schlecht und begründet den Bau des Kreisverkehrs damit, dass einige Probleme bereits mit der Ampelanlage schon vorliegen. Für die Fraktion der Freien Wähler ist die Finanzierung des Kreisverkehrs 2018 nicht darstellbar, so deren Sprecher Rainer Frey. Überraschend ist, dass mit einem Kreisverkehr so wenig Verbesserung erreicht werden könne. Bürgermeister Herr Wittlinger plädierte  anfangs ebenfalls für einen Bau, wurde aber skeptisch, seit die Probleme beim  Kreisverkehr in Rechberghausen aufgetreten sind.
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